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Muss der Anbieter auf eine Mail-Anfrage ungehend antworten / darf er Nutzer am Telefon in eine Warteschleife stecken?

 

Ein Anbieter muss im Impressum eine Angabe machen, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme ermöglicht. Doch was ist, wer er zwar eine E-Mail-Adresse angibt, aber tagelang nicht auf eingehende Mails reagiert? Oder weiter gedacht: Wenn im Impressum eine Telefonnummer anzugeben ist (dies wird von Gerichten bislang unterschiedlich bewertet), kann ein Anbieter einen Nutzer in einer Warteschleife schmoren lassen, ohne sich dadurch rechtswidrig zu verhalten?

Diese Fragen führen bislang ein juristisches Schattendasein (einzig von Mulch, MDR 2007, 309, 311 werden sie angesprochen). Der Gesetzgeber wollte für den Nutzer die Möglichkeit schaffen, dass dieser einen Anbieter rasch erreichen kann. Die rein formal richtige Gestaltung des Impressums wird hier nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen können. Aber nicht jede nicht sofort beantwortete Mail wird zur Rechtswidrigkeit führen. Hier werden deutliche Unterschiede zwischen einem Unternehmer und dem Betreiber einer privaten Website zu machen sein. Kann von ersterem eine einigermaßen rasche Reaktion erwartet werden, wird dies bei letzterem nicht der Fall sein. Auch eine Warteschleife am Telefon ist per se nicht zu beanstanden. Rechtswidrig ist es allerdings, eine E-Mail-Adresse anzugeben, unter der Nachrichten gar nicht mehr abgerufen werden (Mulch würde hier wohl die Rechtswidrigkeit mit dem Rechtsgedanken des § 5 UWG - irreführende Werbung - begründen). Eine allgemeine Pflicht, sich so zu organisieren, dass Anfragen schnell und unmittelbar bearbeitet werden, wie Mulch dies fordert, dürfte zu weit gehen.

 

 

 

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