Was muss in einem Impressum einer Schule angegeben werden?

Die Webseiten von Schulen werden in der Regel keinen wirtschaftlichen Hintergrund haben. Einschlägig ist damit nicht § 5 TMG, sondern § 55 I RStV. Danach sind nur Name und Anschrift des Diensteanbieters anzugeben.

Je nach dem konkreten Inhalten der Webseite kann es sich um ein journalistisch-redaktionelles Angebot i.S.d. § 55 II RStV handeln. Dann muss jedenfalls auch ein Verantwortlicher mit Name und Anschrift benannt werden. Zudem wird wohl die Angabe einer Telefonnummer und einer E-Mail-Adresse zu fordern sein. Hier besteht allerdings noch rechtliche Unsicherheit, weil noch nicht klar ist, wie die Rechtsprechung die zum 1.3.2007 in Kraft getretene Neuregelung im Einzelnen beurteilt.

Siehe auch den Beitrag zu Schülerzeitungen!